20.04.2006 |Nachrichten>International
Konferenz der Parlamentarischen Union der OIC in Istanbul
Die vierte Konferenz der Parlamentarischen Union der Organisation der Islamischen Konferenz (PUOIC) fand vom 12. bis 13. April in Istanbul statt

Neben den Parlamentsvorsitzenden und -vertretern von 57 islamischen Staaten nahmen an der Konferenz auch 10 regionale und internationale Organisationen teil. Am letzten Tag der Konferenz wurde die von den Konferenzteilnehmern verabschiedete „Erklärung von Istanbul“ veröffentlicht. Die Konferenz, in der unter anderem Themen wie „die politischen Schwierigkeiten der islamische Staaten“, „der Einfluss der Globalisierung auf die Wirtschaft der islamischen Staaten“ und „der Dialog der Kulturen“ behandelt wurden, sei sehr erfolgreich und zufriedenstellend gewesen, hieß es.

In der „Erklärung von Istanbul“ hieß es, dass die türkische Teilrepublik Nord-Zypern künftig nicht mehr als „Muslimische Türkische Gemeinschaft“, sondern als „Türkischer Staat Zypern“ an den OIC-Versammlungen teilnehmen werde. Dieser Beschluss bedeute zwar nicht, dass die Mitgliedstaaten der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) die türkische Teilrepublik Nord-Zypern anerkennen müssten, es sei jedoch ein wichtiger Schritt für eine Anerkennung Nord-Zyperns von der internationalen Gemeinschaft. Außerdem sollen die wirtschaftlichen Beziehungen mit Nord-Zypern gestärkt werden. Des Weiteren w urden Schuldenerlasse für einige afrikanische Länder beschlossen.

In der „Erklärung von Istanbul“ hieß es weiterhin, dass die andauernden Reformen in den Mitgliedsstaaten der OIC unterstützt würden. Diese Reformen seien ein Prozess, welcher die nationalen Werte und Prinzipien der jeweiligen Staaten nicht verletze und die Freiheit und das Wohl in den islamischen Ländern steigere. Es wurde aufgefordert diese Reformen in der islamischen Welt zu stärken und im Rahmen des Kontroll- und Transparenz-Verständnisses, die Grundrechte und die Freiheiten, sowie die Geschlechtergleichheit unter Schutz zu stellen.

Bei der Konferenz wurde auch die Sorge über die Islamophobie, die seit dem Streit um die Veröffentlichung der Karikaturen des Propheten Muhammed (saw) gestiegen ist, zum Ausdruck gebracht und die Gleichstellung des Islam mit der Gewalt aufs Schärfste kritisiert.

Die Parlamentsvereinigung forderte mehr interreligiösen und interkulturellen Dialog und wies auf ihre Unterstützung für das Projekt „ Bund der Völker”, das unter der Aufsicht des EU-Generalsekretärs und unter der Leitung von der Türkei und von Spanien gestartet wurde, hin.

Weiterhin betonte sie die Legitimität des demokratischen Prozesses in Palästina und rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, die palästinensische Regierung anzuerkennen und mit ihr zusammenzuarbeiten. Jede Art von Erpressung, Boykott und Blockade des palästinensischen Staates wurde kritisiert. Sie rief alle islamischen und arabischen Staaten zur Unterstützung des palästinensischen Volkes auf. Zudem erklärte sie ihre Unterstützung für das palästinensische Volk bei der Gründung eines autonomen palästinensischen Staates mit Jerusalem als Hauptstadt, bei der Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge und Entschädigung dieser und bei der Freilassung der Gefangenen in israelischen Gefängnissen.

An der zweitägigen Konferenz nahmen neben den Vertretern islamischer Staaten auch Vertreter der Inter-parlamentarischen Arabischen Union (AIPU), der Afrikanischen Parlamentarischen Union (APU), der Magrib Beraterversammlung der Arabischen Union (CCMAU), der Vereinigung Asiatischer Parlamente für den Frieden (AAPP), der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC), der Arabischen Union, der Afrikanischen Union und des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes (ICRC) teil.

Die Parlamentarische Union der Organisation der Islamischen Konferenz (PUOIC) wurde im Jahre 1999 von den Parlamenten der 57 Mitgliedstaaten der OIC gegründet. Der Hauptsitz der OIC-Parlamentsvereinigung ist in Teheran, wo auch ihre erste Versammlung im Jahr 1999 stattfand. Ihre zweite Versammlung fand im Jahr 2001 in Fas und ihre dritte Versammlung 2004 in Senegal statt. Es wird erwartet, dass die OIC-Parlamentsvereinigung eine einflussreiche Rolle beim Treffen internationaler Beschlüsse übernehmen wird.

Die fünfte Konferenz der PUOIC soll im Jahr 2008 in Kairo stattfinden.