06.04.2006 | Nachrichten>International
USA lernen nicht aus den Fehlern von Abu Ghraib
Tausende von irakischen Häftlingen werden weiterhin unter menschenrechtsverletzenden Bedingungen festgehalten

Die in London ansässige Menschenrechtsorganisation, Amnesty International, kritisierte die Koalitionstruppen und die irakische Regierung, Sicherheitsverdächtige monatelang ohne Gerichtsverhandlung festzuhalten und den regelmäßigen Missbrauch von Gefangenen zuzulassen. Amnesty International sagte, dass derzeit ca. 14.000 Menschen in amerikanisch und britisch betriebenen Gefängnissen unter sehr schlechten Bedingungen gefangen gehalten würden. So werde etwa den Gefangenen der Zugang zu Gerichtsverhandlungen oder in einigen Fällen sogar Einzelheiten ihrer Anschuldigungen vorenthalten.

Das Resultat sei “ein willkürliches System und ein Rezept für Misshandlungen”. Die Menschenrechtsgruppe betonte außerdem, dass die von Koalitionstruppen geführten Anstalten mangelhaften rechtlichen Schutz für Häftlinge hätten und dies auf irakische Gefängnisse überspringe. Gefangene würden häufig mit elektrischen Kabeln geschlagen und gefoltert.

Kate Allen, Direktorin von Amnesty International UK, sagte: “Solange amerikanische und britische Truppen Gefangene unter geheimen Haftbedingungen festhalten, ist es mehr als möglich, dass Folter unentdeckt und unbestraft geschieht.”

Der Bericht mit dem Titel Jenseits Abu Ghraib ( Beyond Abu Ghraib): Internierung und Folter im Irak (detention and torture in Iraq) präsentierte die Geschichten von einzelnen Verdächtigen, um zu illustrieren, wie Inhaftierte gefangen gehalten und misshandelt werden, ohne zu erfahren, was ihr vermeintliches Verbrechen ist.

Ein 47-jähriger Imam, den Amnesty Karim R. nannte, wurde 2003 für eine Woche von US-Truppen und dann eine weitere Woche im Mai 2005 im irakischen Innenministerium festgehalten. Beim ersten Mal, so Karim, wurden ihm mit einer Elektroschockwaffe Stromschläge versetzt. Letztes Jahr wurde er an eine Wand angekettet und irakische Vernehmungsbeamte versetzten ihm elektrische Schocks.

“Sie stellten Fragen und behaupteten, dass ich ein Terrorist wäre, aber sie gaben mir noch nicht einmal die Chance darauf zu antworten. Sie sagten nur, dass ich ein Terrorist wäre”, erzählte er Amnesty International.

Der Bericht beschreibt auch den Fall von Jawad M., einem irakischen Mitarbeiter an einer US-Basis in Bagdad, der für fünf Monate im Abu Ghraib Gefängnis inhaftiert war. Bei seiner Entlassung Anfang 2005 erzählte er Amnesty: “Es war sinnlos. Ich war dort für fünf Monate und ich weiss, dass man nichts dagegen tun kann. Bis jetzt weiß ich nicht, warum sie mich ins Gefängnis gesteckt haben, warum ich entlassen wurde und wessen Entscheidung dies war."

Amnesty zitierte auch die Erfahrungen von Hillal Abdul Razzaq Ali al-Jedda, einem Gefangenen im Irak mit irakischer und britischer Staatsangehörigkeit.

Al-Jedda, der seit Oktober 2004 von britischen Truppen festgehalten wird, verklagte das Verteidigungsministerium, um seine Inhaftierung anzufechten. Das Oberste Gericht urteilte, dass er “schlichtweg auf einer präventiven Grundlage” ohne Beweise eines Vergehens gefangen gehalten werde. Ein Urteilsspruch in diesem Fall wird noch in diesem Jahr erwartet.

In dem Bericht wird außerdem erklärt, wie die Nichtbeachtung von gebührenden rechtlichen Prozessen in den Gefängnissen der Koalitionstruppen zu einer Kultur von Gewalt und Folter in irakisch betriebenen Anstalten beigetragen habe. Im November letzten Jahres entdeckten amerikanische Soldaten ein unterirdisches Gefängnis in Bagdad, dass vom irakischen Innenministerium geführt wurde und worin mehr als 100 unterernährte und misshandelte Verdächtige gefangen gehalten wurden.

Der Bericht beschuldigt auch US-Militärkommandeure, zu wissen, dass Folter in irakischen Gefängnissen stattfinde. In den von Amnesty zitierten Fällen werden US-Soldaten beschrieben, die anwesend waren, als Inhaftierte geschlagen und mit Stromschlägen versetzt wurden .

Als Beweis hierzu führte Amnesty “die unterschiedlichen Ansichten im politischen und militärischen Establishment der USA” an, über die Frage wie US-Truppen Folter durch Irakis kontrollieren sollten. Amnesty zitierte eine Unstimmigkeit zwischen dem Verteidigungsminister, Donald Rumsfeld, und dem derzeitigen Vorsitzenden der amerikanischen Militärführung, General Peter Pace.

Auf einer Pressekonferenz im letzten Jahr sagte Rumsfeld, dass Amerika lediglich die Verantwortung hätte, Misshandlung von Gefangenen zu missbilligen. Jedoch unterbrach ihn General Peter Pace und sagte, dass US-Soldaten mehr tun müssten.

„Ich glaube nicht, dass Sie meinen, dass sie eine Verpflichtung hätten, dies physisch zu stoppen; sie sollen es melden”, erwiderte Rumsfeld. „Wenn sie physich anwesend sind und eine unmenschliche Behandlung erfolgt, Sir, haben sie eine Verpflichtung, zu versuchen, dies zu stoppen”, sagte der General.