05.04.2006 | Nachrichten>International
Israelischer Wahlsieger Olmert: „Ich bin bereit, den Traum von Groß-Israel aufzugeben“
Israelischer Wahlsieger Olmert kündigte an, die neue Regierung werde an den Abzugsplänen aus dem Westjordanland festhalten

Der Vorsitzende der Kadima-Partei und amtierende Ministerpräsident Olmert hat nach seinem Wahlsieg angekündigt, dass die neue Regierung die Räumung jüdischer Siedlungen im Westjordanland durchsetzen werde. „Ich bin bereit, den Traum von Groß-Israel aufzugeben“, sagte Olmert und erklärte sich bereit für Gespräche mit der palästinensischen Führung unter Präsident und PLO-Chef Abbas. Dabei soll es unter anderem um einen eigenen palästinensischen Staat gehen. Kadima wird mit 28 von 120 Sitzen die stärkste Fraktion in der Knesset (israelische Parlament). Die zweitstärkste Partei und wichtigster Partner der Kadima ist die Arbeiterpartei mit 20 Mandaten.

Bei den letzten Wahlen hatte es die Likud (größtes konservatives Parteienbündnis in Israel) auf 38 Mandate gebracht. Nach dem Parteimitgründer Scharon dort austrat und die Kadima gründete fiel die Likud mit 11 Mandaten auf den fünften Platz.

Es hieß, bei den Abstimmungen zum Abzug könnte Kadima noch von der linksliberalen Meretz-Yahad-Gruppe mit vier und dem arabischen Block mit zehn Mandaten unterstützt werden. Die Regierungsbildung muss am 25. Mai abgeschlossen sein.

Der palästinensische Präsident Abbas forderte, der Abzug dürfe nicht einseitig, sondern in gegenseitiger Absprache vollzogen werden. Die EU sehe darin ein „Signal für den Frieden“. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Musa, dagegen warnte Israel vor einer einseitigen Festlegung der Grenzen. Der palästinensische Ministerpräsident Hanija hat Olmerts Pläne zurückgewiesen. (hv)