08.04.2006 | Nachrichten>Deutschland
Schönbohm fordert zum Verlassen Deutschlands auf
Muslime, die den Koran und das Grundgesetz für nicht vereinbar halten, sollen das Land verlassen

Der brandenburgische Innenministers Jörg Schönbohm (CDU) hat alle Muslime, die den Koran und das Grundgesetz für nicht vereinbar halten, aufgefordert, Deutschland zu verlassen. „Wer zu uns kommt, muss wissen, Deutschland ist anders als andere Länder. Wer nicht gewillt ist, das zu akzeptieren, tut sich und tut uns einen Gefallen, wenn er wieder geht“, sagte der CDU-Politiker.

Weiterhin sagte Schönbohm: „Für mich bedeutet Integration in diesem Zusammenhang das Erlernen der deutschen Sprache, die Erkenntnis, dass wir in Deutschland leben und nicht in Multikultistan.“

Schönbohm wies in seiner Rede auf die 21 Prozent der Muslime, die laut dem Zentralinstitut Islam-Archiv Deutschland glauben, das Grundgesetz und der Koran seien nicht vereinbar.

Deshalb müssten bei Einbürgerungsgesprächen auch weitere Themen behandelt werden. Eine Loyalitätserklärung zur Verfassung allein reiche bei weitem nicht aus, denn es gehe nicht nur um Wissens- und Verständnisfragen, sondern auch darum, was „unsere Kultur eigentlich ausmacht“, so der brandenburgische Innenminister.

Die Bundesregierung prüft derzeit die Praxistauglichkeit des Zuwanderungsgesetzes sowie die Integrationskurse. Dazu werden Kirchen, Ministerien, NGOs und die Ausländer-, Integrations- und Migrationsbeauftragten der Bundesregierung sowie der Länder angehört. Bis Juni soll ein Gutachten vorliegen. (hv)