Samstag 31. Januar 2009
Qualifizierte Bildung und Ausbildung sichern Aufstiegschancen

Auf dem internationalen Symposium „Chancen schaffen – Integration, Arbeit und soziale Mobilität: Europäische Erfahrungen und Gestaltungsperspektiven“ nahmen neben Bundeskanzlerin Angela Merkel, Maria Böhmer, der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, und dem OECD-Generalsekretär Angel Gurria auch zahlreiche Stiftungen wie die „Stiftung Mercator“ oder die „Vodafone Stiftung“ und Vertreter verschiedener Länder aus Politik, Wissenschaften, Wirtschaft und Zivilgesellschaft teil. Diskussionsthema war die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in den europäischen Arbeitsmarkt, wobei auch erfolgreiche nationale und internationale Praxisbeispiele aufgeführt wurden.

"Ein wichtiger Faktor für individuellen sozialen Aufstieg von Migranten ist ihr wirtschaftlicher Erfolg", so Böhmer. Deshalb habe das Land „sozial- und wirtschaftspolitisch ein hohes Interesse daran, Begabungen und Fähigkeiten von Menschen aus Zuwandererfamilien zu nutzen.“ Daher ermögliche die Bundesregierung mit dem Maßnahmenpaket 6,5 Milliarden Euro Investitionen in Bildung. „Die Bildungs- und Berufschancen gerade für Migranten zu verbessern“, sei ein wichtiges Ziel der Zusammenarbeit von Staat und Stiftungssektor.

Darüber hinaus äußerte sich Thomas Ellerbeck, Vorsitzender des Beirats der Vodafone Stiftung Deutschland, zur Funktion der Stiftungen in puncto Integration. Stiftungen seien ein „Teil der Zivilgesellschaft. Mit Flexibilität, Risikobereitschaft und Innovationsvermögen leisten sie einen Beitrag für erfolgreiche Integration und den sozialen Aufstieg von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte.“ Dabei tragten Stiftungen zur Realisierung einer Gesellschaft gerechter Chancen bei – „einer Gesellschaft, die Vielfalt als eine Leistung anerkennt und die Selbstverantwortung fordert und fördert.“

Auch Dr. Bernhard Lorentz, Vorsitzender der Geschäftsführung der Stiftung Mercator, ist gleicher Meinung. So sei der „Sachverständigenrat Deutscher Stiftungen für Integration und Migration, den acht Stiftungen gemeinsam gegründet haben“, ein gutes Beispiel dafür. Stiftungen könnten „in einer strategischen Partnerschaft mit dem Staat wichtige Impulse geben.“

Das Symposium, das zum zweiten Mal stattfand, wurde in Partnerschaft zwischen dem Bundeskanzleramt und der Stiftung Mercator sowie der Vodafone Stiftung organisiert. Das Ergebnis ist klar: Investitionen in eine qualifizierte Bildung und Ausbildung sichern auch nachhaltig die Aufstiegschancen von Migranten in Deutschland. (bur)

Samstag 31. Januar 2009
Schäuble: Man braucht keine Angst vor den Muslimen haben

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) weist Ängste vor Muslimen in Deutschland zurück, da er sie für „unbegründet“ hält. Man könne in Europa keinesfalls von einem Zusammenprall der Kulturen reden, sagte der Bundesinnenminister bei einem Festakt zum 30-jährigen Bestehen Cibedos, der christlich-islamischen Arbeitsstelle der Deutschen Bischoskonferenz.

In diesem Zusammenhang wies Schäuble auf das Recht der Muslime in Deutschland heimisch zu werden hin. Man müsse jedoch beachten, dass jegliche Art von Extremismus inakzeptabel sei. So dürfe man beispielsweise die Rechte der Frauen, das Recht der freien Meinungsäußerung und die Freiheit des religiösen Bekenntnisses sowie das Recht, seine Religion wechseln zu dürfen, nicht verletzen.

Cibedo, ursprünglich von deutschen Afrika-Missionaren gegründet, ist eine Einrichtung zur Förderung des Dialogs mit dem Islam in Deutschland. Vor zehn Jahren übernommen von der deutschen Bischofskonferenz dient sie heute als eine wichtige Kontaktstelle zwischen christlichen Kirchen, den Leitern von Moscheen sowie islamischen Vereinen und Organisationen. (bur)

Dienstag 20. Januar 2009
CDU regiert in Hessen weiter

Trotz des schlechten Wahlerrgebnisses in Hessen bleibt Roland Koch im Amt. Die SPD rutschte auf 23,9 Prozent ab und erzielte damit ihr schlechtestes Ergebnis in Hessen. FDP und Grüne legten stark zu.

Gemeinsam gingen die CDU und die FDP bei der vorgezogenen Landtagswahl in Hessen als die Sieger hervor. Nach dem vorläufigen Endergebnis wurde die CDU in Hessen die stärkste Partei. Sie kam laut Landeswahlleiter auf 37,2 Prozent der Stimmen. Die FDP kam auf 16,2 Prozent und legte damit um 6,8 Punkte zu. Mit diesem Wahlergebnis wird in Hessen ein schwarz-gelbes Bündnis das Land regieren. Die Sitzeverteilung im Hessischen Landtag sieht demnach wie folgt aus: CDU 46 (2008: 42), SPD 29 (42), FDP 20 (11), Grüne 17 (9), Linke 6 (6). Die Wahlbeteiligung war mit gut 60 Prozent noch nie so niedrig in dem Bundesland Hessen.

Eine eindeutige Niederlage hingegen erlitt die SPD und erzielte damit ihr bisher schlechtestes Landtagswahlergebnis in Hessen. Die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel rutschte auf 23,8 Prozent ab - gegenüber 36,7 Prozent im Vorjahr. Die Vorsitzende der hessischen SPD übernahm die Verantwortung für die schwere Niederlage und verkündete ihren Rücktritt. "Das Ergebnis ist eine schwere Niederlage für die hessische SPD. Daran gibt es überhaupt nichts zu deuteln", sagte Ypsilanti.

Wie die FDP erzielten auch die Grünen deutliche Gewinne. Sie kamen von 7,5 auf fast 14,1 Prozent. Die Linke hält sich mit 5,2 Prozent wie im Vorjahr knapp im Landtag.

Koch kündigte bereits eine schnelle Bildung einer handlungsfähigen Regierung mit der FDP an. "Der Spuk ist vorbei, die hessischen Verhältnisse gibt es nicht mehr", sagte Koch. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla wertete das Wahlergebnis als guten Auftakt für 2009. Es gebe der Union "Schwung und Rückenwind", sagte er in Berlin. FDP-Chef Guido Westerwelle bezeichnete das deutlich zweistellige Wahlergebnis als "herausragenden Wahlsieg" und "Auftakt nach Maß für Deutschland".

Die Neuwahl in Hessen war nötig, weil sich nach der Wahl im Januar 2008 keine stabile Mehrheit im Landesparlament bilden konnte. SPD, Grüne und Linke erzielten damals zusammen eine knappe linke Mehrheit. SPD-Chefin Ypsilanti versuchte dann, entgegen ihrem Wahlversprechen eine rot-grüne Minderheitsregierung zu bilden, die auf die Unterstützung der Linkspartei angewiesen war. Vier SPD-Abgeordnete weigerten sich das Bündnis zu tragen. Vor der Neuwahl trat Ypsilanti die Spitzenkandidatur an Schäfer-Gümbel ab. (ab)

Montag 19. Januar 2009
Suche nach neuem Islamprofessor erweist sich als schwierig

Die Neubesetzung des Lehrstuhls für islamische Religionspädagogik an der Universität Münster wirft die Frage auf, inwieweit die islamischen Religionsgemeinschaften ein Mitspracherecht eingeräumt werden soll.

Die Neubesetzung des Lehrstuhls wurde nötig, nachdem im vergangenen Jahr der Koordinationsrat der Muslime die Zusammenarbeit mit dem Islamwissenschaftler Sven Kalisch beendet hatte, weil dieser die Existenz des Propheten Muhammad anzweifelte.

Der Vorsitzende der Berufungskommission, Professor Hans Neumann, erklärte die Suche nach einem qualifizierten Islamprofessor für beschwerlich, denn es gäbe wenige qualifizierte Bewerber in diesem Bereich. Bis zum Frühjahr soll dennoch eine Vorschlagsliste dem Universitätsrektorat vorgelegt werden. Nach einer Auswertung wird der Wunschkandidat dem Wissenschaftsministerium bekannt gegeben.

Wissenschaftsminister, Andreas Pinkwart, will bei der Lehrstuhlbesetzung die Meinung der muslimischen Religionsgemeinschaften einholen und strebt einen Konsens an. Wie sich der Wissenschaftsminister und die Universität Münster im Falle eines Vetos der islamischen Religionsgemeinschaften entscheiden werden, ist abzuwarten. Ein Universitätssprecher habe geäußert, dass die Universität am Wunschkandidaten festhalten werde, auch wenn dieser nicht den Erwartungen der islamischen Religionsgemeinschaften entsprechen sollte. Indessen kritisieren die Religionsgemeinschaften und Islamprofessoren diese Haltung der Universität und fordern ein Mitspracherecht bei der Lehrstuhlbesetzung und der Gestaltung des Lehrplans. (fy)

Samstag 17.Januar 2009

Pressemitteilung des Netzwerks Frieden für Palästina in Bremen

Das Netzwerk Frieden für Palästina hat heute eine Protestaktion mit nahezu 3.000 Menschen veranstaltet. Der Schweigende Lichtermarsch startete am Bremer Marktplatz und begab sich Richtung Hauptbahnhof wo anschließend eine Kundgebung stattfand. Die Protestaktion verlief friedvoll und die Teilnehmer zeigten ihre Solidarität mit dem Palästinensischen Volk und den vielen unschuldigen zivilen Opfern.

Nahezu 3.000 Teilnehmer, darunter auch André Schumacher, beleuchteten die Bremer Innenstadt mit Taschenlampen um „Licht ins Dunkle Gaza“ zu bringen. „Die Luftangriffe, die auf das dicht besiedelte und hermetisch abgeriegelte Gaza seit drei Wochen auf Menschen geflogen werden, deren Versorgungssituation zusammengebrochen ist, und für die es kein Entkommen gibt, sind keine Aktionen der Selbstverteidigung, sondern Kriegsverbrechen“, beschrieb André seine Gefühle. Außerdem betonte er die Wichtigkeit der Aktion. Aufgrund der einseitigen Berichterstattung der Medien sei es wichtig Licht ins Dunkle zu bringen, so André.
Dem Ruf des Netzwerks sind viele Bremer gefolgt um mit ihrem leisen Protest ein Zeichen zu setzen. „Lippenbekenntnisse bringen uns nicht weiter“, sagt Marouan, der auch an der Aktion teilgenommen hat. „Die Kampfhandlungen müssen ein Ende finden, es sind Kinder, Frauen, unschuldige Menschen, die leiden“. Ähnlich wie Marouan äußerte sich auch Hadice Sharif. In ihrer Kundgebung am Bremer Hauptbahnhof rief sie die Staatengemeinschaft dazu auf endlich konkrete Handlungen zu unternehmen um dauerhaften Frieden in Gaza zu ermöglichen. Frau Sharif betonte weiterhin die Äußerungen unabhängiger Beobachter, die Israel schwer belasten.
Das Netzwerk Frieden für Palästina ist eine Initiative von unterschiedlichen religiösen und zivilen Organisationen und Verbänden in Bremen. Der aktuelle Konflikt in Gaza hat diese Verbände zusammengeführt um gegen die unmenschliche Situation aufmerksam zu machen. Wir möchten mit unseren Aktionen auf die tragische Situation in Gaza aufmerksam machen, die sich leider immer weiter zuspitzt.

Dienstag 13. Januar 2009
Muslime in Deutschland fordern sofortige Einstellung des Kriegs in Gaza

KRM unterstützt die vielfältigen friedlichen Demonstrationen in Deutschland

In einer Pressemitteilung vom heutigen Tag verurteilte der Sprecher des Koordinationsrats der Muslime in Deutschland Erol Pürlü die fortwährenden Luftangriffe und Bombardierungen der Stadt Gaza und sprach von einem „Verstoß gegen die Grundsätze des Völkerrechts und forderte die sofortige Einstellung der israelischen Kampfhandlungen in Gaza“.

Pürlü betonte zudem, dass „der Beschuss israelischer Siedlungen durch Kassam Raketen sofort ein Ende haben muss und lediglich der Fortsetzung des Krieges diene und nicht hingenommen werden kann.“

Er betonte weiter, „dass die andauernden Angriffe in Gaza unvorstellbares Leid in der Zivilbevölkerung ausgelöst haben. Die Bombardierungen von Moscheen, Parlamentsgebäuden, Schulen und Universitätseinrichtungen als auch vieler öffentlicher Plätze ist ein nicht hinzunehmender Zustand, der sofort beendet werden muss.“

Pürlü lobte die vielfältigen friedlichen Demonstrationen in Deutschland und rief die Muslime dazu auf, weiter friedlich für die sofortige Beendigung des Krieges einzutreten.

Es ist eine Verpflichtung des KRM als Religionsgemeinschaft gegen jeglichen Krieg und für den gesellschaftlichen Frieden und die Völkerverständigung einzutreten. Alle Religionsgemeinschaften, Kirchen und Verbände in Deutschland sind dazu aufgerufen, sich gemeinsam für einen umfassenden gerechten Frieden in der Region einzusetzen und noch deutlicher als bisher die Stimme zu erheben.

Pürlü rief darüber hinaus die Muslime in Deutschland auf, für die Opfer in Gaza weiter zu spenden und zu beten.

Sonntag 11. Januar 2009
Zweite Hilfsgruppe der IGMG in Gaza

In der zweiten Woche der israelischen Angriffe liefern IHH und IGMG weiterhin Hilfsmittel nach Gaza. Ein zweites Team, bestehend aus dem Stellvertretenden Vorsitzenden der IGMG, Ali Bozkurt und dem Vorsitzenden des IGMG-Regionalverbandes Berlin, Siyami Öztürk, wurde nach Gaza entsandt.

Das Team wird an der Grenze zu Gaza Beobachtungen anstellen, ermitteln, woran es mangelt und diesbezüglich einen detaillierten Bericht erstellen.

Ali Bozkurt sagte diesbezüglich: „Seit Beginn der Angriffe lieferte unser Team medizinische Hilfsmittel im Wert von 71.000 Euro, Nahrungsmittel im Wert von 50.000 Euro und Decken nach Gaza. Am Dienstag erwarben wir die Ausstattung eines kompletten Operationssaals sowie Medikamente und machten uns damit auf den Weg nach Gaza. Des Weiteren haben wir drei Ambulanzwagen mit kompletter Ausstattung bestellt. Sie werden innerhalb einer Woche geliefert und anschließend nach Gaza gebracht.”

Bozkurt informierte zudem über bevorstehende Projekte. „Nach Ende der Angriffe beabsichtigen wir die Versorgung von 1000 Waisenkindern, die während des Krieges ihre Eltern verloren haben, zu übernehmen. Für den Fall der Öffnung des Grenzübergangs Rafah werden wir Vorbereitungen treffen, damit mit Hilfe der Ärztevereinigung, das größtenteils aus palästinensischen und türkischen Ärzten besteht, Verletzte in ägyptischen Krankenhäusern behandelt werden können.”

Ärzteteam verließ Gaza

Dr. Zeliha Vural und Dr. Reem Abu Namuus, das erste Ärzteteam, das nach Gaza reiste, sind zurück in Deutschland. Sie werden in einem Bericht informieren, woran es den Palästinensern dringend mangelt, so dass dementsprechende Vorbereitungen getroffen werden können.

„Eher werden wir zu Märtyrern, als dass wir Gaza verlassen“

Vom Rafah-Grenzübergang berichtete der Vertreter der IHH Europa und IGMG, Adem Bark, dass sie gemeinsam mit anderen Hilfsorganisationen zwei LKW Ladungen mit Medikamenten und medizinischen Geräten nach Gaza geliefert hätten. Weiter berichtete Adem Bark: „Israel bombardiert ununterbrochen. Die Hilfslieferung ist nicht einfach, dennoch versuchen wir, IHH und IGMG, ihre Hilfen nach Gaza zu liefern. Die Palästinenser legen einen ungeheuren Widerstand zu Tage. „Eher würden wir sterben, als Gaza zu verlassen”, sagen sie. Bisher suchte kein einziger Palästinenser Zuflucht an der Rafah-Grenze. Im Gegenteil, als die Grenze geöffnet wurde, gingen 500 Palästinenser, darunter ganze Familien, nach Gaza, mitten in den Krieg. Als sie nach dem Grund für ihre Entscheidung gefragt wurden, entgegneten sie: „Wenn wir sterben sollen, dann hier.” (fy)

Samstag 10. Januar 2009
Interview: "Die humanitäre Lage in Gaza ist katastrophal"

Zeliha Vural ist Fachärztin für Kinderheilkunde und Jugendmedizin in Hannover. Sie leitet das Ärzteteam der Internationalen Humanitären Hilfsorganisation (IHH) im Gazastreifen. Vural war zusammen mit Dr. Reem Abu Namuus seit Anfang der israelischen Luftangriffe in Ägypten, an der Grenze zu Gaza. Die Ärztin aus Hannover leitete zuvor einen medizinischen Einsatz der IHH in Äthiopien.

Frau Dr. Vural, sie waren seit Anfang der israelischen Luftangriffe in Ägypten, an der Grenze zum Gazastreifen. Wie ist die Lage vor Ort in Rafah? Konnten Sie einen Einblick in die Situation in Gaza gewinnen? Was wissen Sie über die aktuelle humanitäre Lage im Gazastreifen?

Die aktuelle humanitäre Lage in Gaza ist eine Katastrophe, ein im Moment von allen getragenes Verbrechen an den Palästinensern. Die Menschen sind seit Monaten von Trinkwasser, Nahrungsmittel und Energie abgeschottet. Jetzt werden sie beschossen und abgeschottet. Das was über Refah eingeschleust wird, ist nur ein kleiner Tropfen auf dem heißen Stein, zumal es nur medizinische Hilfsmittel sind.

Wir versuchten mit unserer Partner-Hilfsorganisation täglich Kontakt zu halten. Auch diese Menschen wurden dann aus ihren Häusern vertrieben, haben aber trotzdem versucht mit dem Wenigen was sie haben, Hilfen für andere zu organisieren.

An der Grenze haben wir viele Bombenangriffe gesehen. In einer Stunde wurden an einem Tag ca. 8 Bomben geworfen. Hier kriegt man in den Medien nichts von den Israelischen Angriffen mit.

Der norwegische Arzt Mads Gilbert, der sich zurzeit in Gaza befindet, ruft die Ärzte aus Europa auf, in Gaza zu helfen. Konnten Sie nach Gaza reisen? Welche Hindernisse gab es?

Leider konnten wir nicht nach Gaza einreisen. Eine Einreise war nicht möglich. Die Ärzte in Gaza brauchen dringend Unterstützung.

Auf der anderen Seite werden auch wenig Verletzte, ca. 6-7 am Tag von Gaza zur Behandlung nach Ägypten herausgelassen, wobei sich beide Seiten gegenseitig die Gründe/Schuld hierfür zuschieben.

Wie verlief der Transport von humanitärer Hilfe? Gab es dabei Probleme?

An der Grenze werden nur bedingt Hilfsmittel durchgelassen, aber es klappt dann doch immer irgendwie wenn man lange genug darauf wartet. Beim Transport selbst gibt es kaum Schwierigkeiten. Es wird einfacher, wenn man sagt, dass es türkische Hilfsmittel sind. Die türkischen Organisationen bilden auch die größte Gruppe an Helfern.

Was wird im Krisengebiet am meisten gebraucht?

Frieden, Nahrungsmittel, Trinkwasser, Kraftstoff, medizinische Geräte, Medizinisches Personal, Blutprodukte, warme Decken.

Wie war die Versorgung in den ägyptischen Krankenhäusern?

Die technische wie fachliche Ausstattung in den ägyptischen Krankenhäusern war sehr gut.

Wie ist die Resonanz von Ihren Kollegen auf den Aufruf der IHH? Wie viele Ärzte und Ärztinnen haben sich bisher gemeldet?

Die Resonanz war beeindruckend. Ich hatte eine e-mail an die Kliniken geschickt. Hierauf hat sich keiner gemeldet. Dann habe ich noch eine an meine Freunde geschickt mit der Bitte um Weiterleitung. Es war wie eine Lawine. So viele Menschen, die helfen wollten. Am meisten arabische Ärzte und auch viele Deutsche. Aber auch andere Menschen, die gesagt haben, wir wollen sofort helfen.

Wie sah Ihre Arbeit vor Ort aus?

Leider konnten wir nicht als Ärzte tätig werden. Wir haben vielmehr die Lage sondiert und medizinische Hilfsmittel über die Grenze in Refah eingeschleust.

Welche Hürden mussten Sie nehmen?

Bei Überquerung eines Militärpostens zum Sinai wurden wir nicht durchgelassen, weil uns eine Genehmigung fehlte. Desweiteren durften wir nicht die Verwundeten besuchen in Arisch, weil auch hierfür eine offizielle Genehmigung fehlte. In Ägypten darf man als fremder Arzt nicht arbeiten oder helfen. Desweiteren werden keine medizinischen Güter von Außen hereingelassen. Nahrungsmittel werden auch nicht über die Grenze durchgelassen.

Arabische Regierungen reagieren bislang zurückhaltend auf die Angriffe Israels. Wie nahmen dies die Menschen auf, die Sie getroffen haben?

Es wird als Feigheit der Regierungen wahrgenommen, dass die arabischen Regierungen geschlossen Lakaien von Israel sind und die Palästinenser verraten haben.

Das Gespräch führte Semra Altas

Freitag 09. Januar 2009
Deutschlandweit Proteste gegen israelische Aggression in Gaza

Weltweit demonstrieren tausende Menschen gegen den Krieg in Gaza und fordern ein Ende der israelischen Angriffe. Auch in der Bundesrepublik Deutschland finden seit Beginn der israelischen Aggression Demonstrationen und Friedenskundgebungen statt.

Bislang wurden unter anderem in den deutschen Großstädten Berlin, Bremen, Dortmund, Düsseldorf, Frankfurt, Köln, Hamburg, Hannover, Kassel, München, Nürnberg und Stuttgart Protestmärsche organisiert. Zehntausende Menschen verschiedener Nationen protestierten gegen die israelischen Angriffe und forderten das sofortige Ende des Krieges und den unbehinderten Zugang für humanitäre Hilfen.

Berlin - "Stoppt das Massaker in Gaza"

Nach Angaben der Polizei haben am letzten Wochenende in der Bundeshauptstadt Berlin nahezu 10.000 Menschen an einer Demonstration gegen die israelischen Angriffe in Gaza teilgenommen, darunter palästinensische und arabische Organisationen, Mitglieder der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs und Vertreter der Partei Die Linke. Der Protestzug setzte sich am Roten Rathaus in Bewegung und führte über die Straße Unter den Linden und die Friedrichstraße. Auf Plakaten forderten die Demonstranten unter anderem „Stoppt das Massaker in Gaza“.

Zu der Veranstaltung hatte die palästinensische Gemeinde Berlin aufgerufen. In Ihrem Aufruf forderte die palästinensische Gemeinde, das „sofortige Ende des israelischen Blutbads“ in Gaza. Der Bundesregierung warfen die Organisatoren „rechts- und moralwidrige Tatenlosigkeit“ vor.

Düsseldorf - "Freiheit für Palästina"

Am Samstag kamen nach Polizeiangaben etwa 4000 Demonstranten in der Düsseldorfer Innenstadt zusammen, um gegen den Krieg in Gaza zu protestieren. Sie forderten ein sofortiges Ende der Militäraktion, eine Grenzöffnung zur medizinischen Versorgung und umgehende Friedensverhandlungen. Der Protestzug setzte sich am Düsseldorfer Hauptbahnhof in Bewegung und verlief ohne Zwischenfälle bis zur Schadowstraße. 500 Polizisten begleiteten den Protestzug. Auch die Abschlusskundgebung auf dem Burgplatz am Rheinufer verlief friedlich. „Freiheit für Palästina“ und „Stoppt das Morden“ skandierten sie immer wieder. Die palästinensische Gemeinde Düsseldorf hatte zu dem Protestzug aufgerufen.

Frankfurt - "Kinder dürfen nicht sterben"

Nach Angaben der Polizei nahmen auch in Frankfurt am Samstag rund 10.000 Menschen an der Demonstration teil. Beim Protestmarsch skandierten die Demonstranten unter anderem mit Slogans wie „Freiheit und Lebensrecht für Palästina“, „Internationale Solidarität für Gaza“ und „Kinder dürfen nicht sterben“. Die Abschlusskundgebung fand auf dem Römerberg im Herzen der Altstadt statt. Die Demonstration verlief den Polizeiangaben zufolge „absolut friedlich“.

Ursprünglich sei mit einer Teilnehmerzahl von rund 2000 Teilnehmen gerechnet worden, so die Veranstalter. Viele Menschen schlossen sich dem Demonstrationszug in der Frankfurter Innenstadt spontan an.

Bremen – „Ungerechtigkeiten im Bewusstsein der Menschen zu halten“

In der Bremer Innenstadt haben 7000 Menschen am Samstagnachmittag gegen die israelischen Angriffe auf den Gazastreifen protestiert. Wie in Frankfurt sei auch in Bremen die Teilnehmerzahl erst im Laufe der Demonstration gewachsen, so ein Polizeisprecher. Zunächst hätten sich nur rund 1000 Demonstranten auf dem Bahnhofsvorplatz versammelt.

Zu der Demonstration hatte die Schura Bremen, die Islamische Gemeinschaft Milli Görüs, Landesverband Bremen sowie weitere vereine, wie der „Türkische Elternverein Bremen“, das „Bremer Friedensforum“ und das „Bündnis Bremer Zivilorganisationen“ aufgerufen. Schura-Sprecher Mehmet Kilinc sagte, dass es sich um eine Demonstration von „Bremer Muslimen“ handele. Kilinc kündigte weitere Aktionen an. Diese hätten das Ziel, „diese Ungerechtigkeiten im Bewusstsein der Menschen zu halten“.

Hamburg – „Das Massaker in Gaza ist unentschuldbar“

An der Protestaktion der Schura Hamburg nahmen am Freitag über 5000 Menschen teil. Der Demonstrationszug zog vom Steindamm über die Innenstadt zum Gänsemarkt. Auf den mitgeführten Transparenten und in den gerufenen Parolen wurde besonders häufig Bundeskanzlerin Merkel kritisiert. Ihre vollkommen einseitige Parteinahme für Israel, die auch noch aus einer „Staatsraison“ abgeleitet wird, habe bei vielen Muslimen Unverständnis und Verärgerung hervorgerufen, hieß es in der Abschlusskundgebung.

Auf der Kundgebung sprachen Schura-Vorsitzender Mustafa Yoldas und Norman Paech, Hamburger Bundestagsabgeordneter der Linken. Im Gegensatz zur Bundeskanzlerin sah Paech die Verantwortung für die Gewalteskalation bei Israel mit seiner Blockadepolitik und Weigerung, die frei und demokratisch gewählte Hamas-Regierung anzuerkennen. Schura-Vorsitzender, Dr. Mustafa Yoldas, sagte, dass das Massaker in Gaza unentschuldbar sei.

Österreich - "Stellt euch auf die Seite des Völkerrechts"

Auch in vielen anderen europäischen Städten kam es am letzten Wochenende zu Kundgebungen gegen die Gewalt im Gazastreifen. Bei einem Protestmarsch in Wien haben nach Polizeiangaben rund 5.500 Teilnehmern die israelischen Angriffe auf Gaza protestiert. Die Demonstranten trugen zahlreiche Plakate mit sich, etwa mit der Aufschrift „Freiheit für Gaza“.

Auch am Dienstag kam es in Wien wieder zu lautstarken Protestkundgebungen gegen die israelische Offensive im Gazastreifen. An der Kundgebung nahmen etwa 700 Menschen teil. Der Sprecher der Initiative „Stoppt das Massaker in Gaza“, Tarafa Baghajati, sagte in einer Ansprache: „Die Chance auf Frieden in der Region wird durch die Militäroperation in weite Ferne gerückt.“ Die EU-Staaten forderte er auf, „sich auf die Seite des Völkerrechtes zu stellen und diese Verletzung des Völkerrechtes eindeutig zu verurteilen.“

Ankündigung - Samstag, 10. Januar 2009: Demonstration in Duisburg

Die nordrhein-westfälischen Regionalverbände der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs, Düsseldorf, Köln, Nordruhr und Ruhr A, haben für Samstag (10.Januar 2009) zur Friedenskundgebung in Duisburg aufgerufen. Die Demonstranten treffen sich um 11.00 Uhr am Duisburg Hauptbahnhof (Portsmouthplatz). Die Eröffnung und Anfangskundgebung findet am Portsmouthplatz (Hauptbahnhof Nordeingang) statt. Die Route geht vom Portsmouthplatz über die Friedrich-Wilhelm-Straße und der Steinschen Gasse zum Burgplatz (Am Rathaus). Hier findet die Abschlusskundgebung statt. Für die Anreise empfiehlt das Organisationskomitee die Nutzung der Öffentlichen Verkehrsmittel. Darüberhinaus stellen die IGMG-Ortsvereine Busse zur Verfügung.

Freitag 02. Januar 2009
Gastbeitrag: Aktion „gegossenes Blei“ - Aktion „vergossenes Blut“

Evelyn Hecht-Galinski zum zynischen Bombardement des größten Freiluft-Gefängnisses der Welt durch die Israelischen Streitkräfte (IDF):

„Andauernde Blockade, andauernde Strangulierung, andauernde Abriegelung, ständige Lufthoheit, tägliche Drohnenüberwachung und ein Aufklärungszeppelin, das war der sogenannte Abzug Israels aus dem Gazastreifen. Die Hamas, die klare Gewinnerin aus den palästinensischen Parlamentswahlen im Januar 2006, sollte, weil es den USA und Israel nicht genehm war, mit der aufgerüsteten Fatah ihres Sieges beraubt werden. Als dies misslang und die Hamas die alleinige Kontrolle im Juli 2007 über Gaza übernahm, schlossen Israel und Ägypten daraufhin die Grenzen zum Gazastreifen. Im September 2007 erklärte Israel den Gazastreifen zum feindlichen Gebiet. Das Kabinett beschloss eine Kürzung der Strom- und Treibstofflieferung an die Zivilbevölkerung. Im Januar 2008 ermordete die israelische Armee bei einem Militäreinsatz 19 Palästinenser. Drei Tage später, nach Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen, riegelte Israel den Gazastreifen vollkommen ab. Die Stromversorgung für 800.000 Einwohner brach zusammen. 5 Tage später stürmten hunderttausende Palästinenser über die Grenze nach Ägypten, nachdem Kämpfer der Hamas die Grenzübergänge zerbombt hatten. Eine Woche lang deckte die Bevölkerung sich dort mit Grundnahrungsmitteln ein. Im März 2008 ermordete Israel 125 Palästinenser und die Operation „Heißer Winter“ fordert die höchsten Opferzahlen seit dem Sechstagekrieg von 1967. Im April werden 5 Palästinenser ermordet. Am 19. Juni vereinbart Israel mit 12 Palästinenserfraktionen im Gazastreifen eine sechsmonatige Waffenruhe. Sie läuft am 19. Dezember aus. Am 5. November kommt der erste gezielte israelische Militäreinsatz im Gazastreifen seit der Waffenruhe wegen eines 250 Meter langen Tunnels bis zum Grenzzaun. Sechs Palästinenser werden bei Gefechten ermordet. In den darauf folgenden Tagen werden nochmals 8 Palästinenser ermordet. Am 26. Dezember beginnt, obwohl das Ultimatum erst am 28.12. abgelaufen wäre, mit der Operation "gegossenes Blei".

Wer durchbrach die Waffenruhe? Die obige Chronologie zeigt es deutlich auf: Israel, Israel, Israel. Der Mehrheit des jüdischen Staates befindet sich im Blutrausch und ergötzt sich an den „Abbombardierungen“ der Ziele im Gazastreifen, die schon seit Monaten vorbereitet worden sind. Die schlimmste Aktion seit über 40 Jahren, die Israel über die Palästinenser bringt, darf nicht ungesühnt bleiben. Anstatt sich mit solidarischen Bekundungen mit dem Recht Israels auf Selbstverteidigung anzubiedern und damit grünes Licht für die unmenschlichen Luftschläge und andere Kriegstaten zu geben, sollte unser Außenminister, das EU-Quartett und die amerikanische Regierung israelische Kriegshandlungen als das titulieren, was sie sind, nämlich: Menschenrechtsverachtende, völkerrechtswidrige und mörderische Handlungen gegenüber einer beinahe wehrlosen besetzten und ausgehungerten Zivilbevölkerung.

Nach den heutigen Äußerungen des tschechischen Außenministers Schwarzenberg, dessen Land demnächst die EU-Präsidentschaft für die nächsten 6 Monate übernehmen wird, ist nichts Gutes zu erwarten. Die EU will die Fackel wieder weiter an die USA reichen. Nach den verständnisvollen Äußerungen von George W. Bush und Condolezza Rice fühlt sich Israel noch sicherer in seiner Kriegslüsternheit. Auch der kommende Präsident Obama ließ aus Hawaii verlauten, dass Bush, der noch amtierende Präsident ist und er sich daher nicht äußern möchte. Klang das bei der Bewältigung der Finanzkrise und den finanziellen Hilfen der amerikanischen Autoindustrie doch ganz anders! Da gab er sofort Statements als kommender Präsident ab. Damit sollten die Hoffnungen der Obama Euphorie einen Dämpfer bekommen. Nach den letzten „Bush Ausläufen“ wenig Neues von Obama! Ist das der erhoffte „Change“ „Yes we can!“? Business as usual.

Liegt nicht der wahre Grund für diesen massiven und blutigsten Krieg seit 1967 in Israels Wahlkampf? Einer der übelsten Wahlkämpfe seit langem. Ablenkungsmanöver korrupter Politiker, einer ehemaligen juristischen Beraterin für „Killings“ des Mossad im Ausland, die für den Wahlsieg alle männlichen Kontrahenten rechts überholen will; außerdem militante Siedlerpolitiker, die sogar laut Noch-Premier Olmert, Pogrome in Hebron veranstalten und andere fanatische Splitterparteien, die alle eigene Interessen vertreten und nur in einem vereint sind – im Hass gegenüber Palästinensern und Arabern und sich an deren Leid ergötzen.

Auch ich als Pazifistin lehne den Abschuss von Raketen ab. Aber war es nicht die unmenschliche Blockade und Totalabriegelung des größten und dicht besiedelsten „Freiluftgefängnisses“, die die Ausgehungerten und Verzweifelten zu diesen selbst gebauten Raketen greifen ließ, um auf ihr Leid und ihr Dasein hinzuweisen?

Insgesamt 16 Tote in all den Jahren durch diese Raketen. Jeder Tote ist natürlich einer zu viel. Diese Toten hat aber die israelische Regierung zu verantworten, die die unmenschlichen Zustände gegen das palästinensische Volk angerichtet hat. Über 300 Tote allein in 48 Stunden. Und über 1000 Verletzte, von denen ein Großteil an ihren schweren „Schrapnell“-Verletzungen sterben wird. Welche Verhöhnung dieser Ausgehungerten, wenn ihnen heute von Verteidigungsminister Barak propagandistisch gestattet, Lastwagen mit gespendeten Hilfsgütern in den Gazastreifen geschickt werden, während die Luftangriffe und Tötungen weitergehen. Auch die Bodentruppen stehen schon in den Startlöchern, sind aber mit 6700 Reservisten noch nicht genügend ausgestattet, um anzugreifen. Dafür kommt die Marine von der Wasserseite, und Kampjets fliegen auch schon wieder über den Libanon und bedrohen dort die Hisbollah. Israel als hochgerüstete Militärmacht und „einzige Demokratie im Nahen Osten mit ausgestreckter Hand“ will ihre Bodentruppen erst schicken, wenn Gaza abbombardiert und in Schutt und Asche liegt. Die Hamas als ungleicher und viel schwächerer Gegner soll als Kompensation für das Fiasko des letzten Libanon-Krieges gegen die besser gerüstete Hisbollah herhalten, ohne Rücksicht auf die schutzlosen Menschen im Gazastreifen. Nicht die gewählte Hamas-Regierung, sondern die brutalen Besatzer, nämlich die Regierung eines radikal-jüdischen Staates gehören vor das Haager Kriegstribunal. Mein Aufschrei über diese Schande soll alle demokratischen deutschen Bürger und Bürgerinnen wachrütteln und zum Protest, wie auch immer ermutigen.“

Evelyn Hecht-Galinski ist die Tochter des früheren Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland. Veröffentlicht mit der freundlichen Genehmigung der Deutsch-Arabischen Gesellschaft.

Donnerstag 01. Januar 2009
IHH stellt Ärzteteam zur medizinischen Nothilfe für Gaza-Flüchtlinge bereit

Die israelischen Angriffe auf den Gazastreifen haben das Gesundheitssystem weitgehend zum erliegen gebracht. Die Internationale Humanitäre Hilfsorganisation (IHH) hat deshalb ein Ärzteteam zur medizinischen Nothilfe für die Flüchtlinge aus Gaza bereitgestellt.

Durch die Blockade und vorhergehender Komplettsperrungen stand das Gesundheitssystem im Gazastreifen ohnehin kurz von dem Zusammenbruch. Neben dem Mangel an Medikamenten und geeigneten OP-Räumen bestehe auch ein Mangel an Ärzten, so die Organisation.

Durch die Öffnung des Refah-Übergangs zu Ägypten, werden seit Anfang der Woche erstmals Krankentransporte nach Ägypten organisiert. Das Ärzteteam der IHH soll dort in den Krankenhäusern die Operationen durchführen. Unter den entsendeten Ärzten befinden sich Chirurgen jeder Fachrichtung, insbesondere Orthopäden, plastische Chirurgen, Unfallchirurgen und Neurochirurgen. Das Team wird von Zeliha Vural, Fachärztin für Kinderheilkunde und Jugendmedizin, geleitet.

Die IHH ruft auch weiterhin Ärzte aus Deutschland dazu auf, an der Aktion teilzunehmen. Interessierte können sich wenden an: Internationale Humanitäre Hilfsorganisation e.V. - Weilburger Straße 17, 60326 Frankfurt am Main - Telefon: +49 (0)69 80 10 80 10 - Internet: www.ihh.com. (sa)