05.07.2007 Nachrichten>Deutschland
Türkische Verbände denken über Austritt aus dem Integrationsgipfel nach
Alboga: „Ich sehe keinen Sinn mehr darin, am Nationalen Integrationsgipfel teilzunehmen“

Die Türkisch-Islamische Union (Ditib) will aus dem Integrationsgipfel der Bundesregierung austreten, wenn das geplante Zuwanderungsgesetz in Kraft tritt. „Ich sehe keinen Sinn mehr darin, am Nationalen Integrationsgipfel teilzunehmen, wenn dieses Gesetz in Kraft tritt“, sagte der Dialogbeauftragte der Ditib, Bekir Alboga, am Dienstag. Die Bundesregierung habe „die Migranten bei der Entstehung des Gesetzes ausgegrenzt“.

Alboga sagte weiterhin: „Wenn wir in den Integrationsprozess nicht eingebunden werden, dann lohnt es sich nicht in diesen Gremien der Bundesregierung über Probleme zu sprechen, weil wir bei den Entscheidungsfindungen nicht berücksichtigt werden.“ Die Verschärfungen des Aufenthaltsgesetzes seien „in den Arbeitsgruppen des Integrationsgipfels weder angesprochen noch erörtert“ worden.

Auch die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) denke über einen Austritt nach. „ Wir diskutieren ernsthaft, ob eine Teilnahme noch Sinn macht. Die Verschärfungen des Zuwanderungsgesetzes stehen im krassen Gegensatz zu den Zielen des Integrationsgipfels“, sagte der TGD-Vorsitzende Kenan Kolat.

Der nächste Integrationsgipfel, bei dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Nationalen Integrationsplan vorstellen will, findet am 12. Juli statt. (hv)