News-Archiv
März 2006



24.03.2006 | Freitagspredigt
Hutba- Der Pfeiler der Religion- Das Gebet

Unsere heilige Schrift, der Koran, beschreibt auf die schönste Art und Weise die Weisheit, die hinter der Erschaffung des höchsten Wesens auf Erden, des Menschen, steckt. In der Sura az-Zariyat, Vers 56, offenbart unser Herr:

„Und die Dschinn und die Menschen habe Ich nur dazu erschaffen, dass sie Mir dienen.“

24.03.2006 | Nachrichten>Deutschland
Streit um Kürzung bei Integrationskursen
Kürzung der Mittel für Integrationskurse stößt auf Kritik

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy, kritisierte die geplante Kürzung der Mittel für die Integrationskurse um 67 Millionen auf 141 Millionen Euro. Edathy sagte: „Es muss Ziel des Bundestages sein, in den Haushaltsberatungen die Absenkung der Mittel zu mildern.“ Der Innenausschuss sei gegen die Kürzung. So müsse das Konzept der Integrationskurse geprüft werden. „Die Kürzungen sind ein Skandal“, beklagte der FDP-Innenpolitiker Max Stadler und forderte die Mittel aufzustocken. Die bisherigen 600 Stunden reichten nicht aus.

23.03.2006 | Nachrichten>Deutschland
Islamrat und Evangelische Kirche gegen Einbürgerungsfragebogen
Evangelische Kirche: „Baden-Württembergs Fragebogen beinhaltet gezielte Unterstellungen gegen Muslime“

Der Islamrat für die Bundesrepublik hat im Streit um die Einbürgerungstests die Länder Baden-Württemberg und Hessen dazu aufgefordert, auf ihre umstrittenen Fragebögen zu verzichten. Diese hätten mit der Integration nichts zu tun, sagte der Islamratsvorsitzende und kritisierte, das Thema Einbürgerung sei ein Experimentierfeld für populistische Politiker geworden. Zudem appellierte er an Bundespräsident Horst Köhler, sich mit einem mahnenden Wort in die Debatte einzuschalten.

22.03.2006 | Nachrichten>International
Islam-Unterricht in Italien
Der Vatikan spricht sich für die Einführung von islamischem Religionsunterricht an italienischen Schulen aus

Den Angaben des vatikanischen Justizministers zufolge soll Schülern muslimischen Glaubens islamischer Religionsunterricht erteilt werden. Der Präsident des Päpstlichen Rates für Gerechtigkeit und Frieden (Iustitia et Pax), Kardinal Renato Martino, betonte während des Symposiums „Die Wege des Friedens“ in Rom: „Wenn es in einer Schule hundert moslemische Kinder gibt, sehe ich nicht ein, warum sie keinen Islam-Unterricht erhalten sollten. Hier geht es um menschlichen Respekt.“ Der Vatikan hat laut Reuters einen großen Einfluss auf die italienische Politik und sei daher ernst zu nehmen.

21.03.2006 | Nachrichten>Kommentare
Auch Jugendliche unter 23 Jahren müssen künftig gesicherten Lebensunterhalt bei Einbürgerung nachweisen
Die bisher geltende Ausnahmeregelung, wonach ausländische Jugendliche, die das 23. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, unabhängig vom gesicherten Lebensunterhalt eingebürgert werden, soll ersatzlos gestrichen werden

Das Bundesinnenministerium hat im Januar 2006 einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Dabei geht es um den gemeinschaftsrechtlichen Verpflichtungen aus elf EU-Richtlinien nachzukommen. Bei näherem Hinsehen wird allerdings deutlich, dass das Ministerium dies zum Anlass nimmt, um weitere wirtschaftspolitische Änderungen vorzunehmen, wie etwa im Staatsangehörigkeitsgesetz. Nach der Ausnahmeregelung des § 10 Abs. 1 Satz 3 StAG können bisher Personen unter 23 Jahre sich einbürgern lassen, ohne dass das Kriterium der Lebensunterhaltssicherung erfüllt sein muss.

21.03.2006 | Nachrichten>Deutschland
Deutsches Institut für Menschenrechte warnt vor Verdachtslogik bei Einbürgerung
Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat bei Einbürgerungsverfahren mehr Transparenz gefordert

Der Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Heiner Bielefeldt, sagte, dass Einbürgerungswillige ein Anrecht darauf hätten, die Bedingungen und Hürden der Einbürgerung im Einzelnen zu kennen und die Gründe einer etwaigen Ablehnung zu erfahren. In einem freiheitlichen Rechtsstaat, der sich zur Achtung der Rechtspersonalität des Menschen bekennt, müsse bei einem Einbürgerungsverfahren auf mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht geachtet werden.

20.03.2006 | Nachrichten>Deutschland
Geburtenrate in Deutschland erreicht Tiefstand
Die Geburtenrate in Deutschland ist so tief, wie im Jahr 1945 nach Kriegsende

Nach den jüngsten Angaben des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung hat Deutschland weltweit die niedrigste Geburtenrate. Demnach bringe statistisch gesehen jede Frau nur 1,36 Kinder zur Welt. Für eine stabile Bevölkerungszahl in Deutschland bräuchte man eine Rate von 2,1 Kindern, hieß es.

17.03.2006 | Nachrichten>Deutschland
Hessen will bundesweit einheitlichen Fragenkatalog für Einbürgerungsbewerber
Das Land Hessen hat einen neuen Fragebogen für Einbürgerungsbewerber angekündigt und will diesen bundesweit geltend machen

Das Land Hessen hat einen neuen Test mit 100 Fragen angekündigt und will durch eine Bundesratsinitiative erreichen, dass bundesweit alle Ausländer diesen Test vor ihrer Einbürgerung bestehen müssen. Darin werden Fragen zur deutschen Geographie, Geschichte und Verfassung sowie zur politischen, juristischen und sozialen Ordnung Deutschlands, zu Kultur, Wissenschaft und Sport in der Bundesrepublik gestellt. Zudem soll erklärt werden, was „Holocaust“ bedeutet, in welchem Jahr die Wiedervereinigung stattfand und was man unter Gewaltenteilung versteht.

16.03.2006 | Nachrichten>Deutschland
Schäuble fordert mehr Integrationsbemühungen von Zuwanderern
Schäuble: „Der Islam ist keine Bedrohung für uns”

In einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) sagte der Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, man könne von den Ausländern, die in Deutschland leben wollen erwarten, dass sie Deutsch lernen und am zivilgesellschaftlichen Leben in seiner Vielfalt teilnehmen. Über den Streit um die Prophetenkarikaturen sagte der Innenminister, er könne verstehen, dass Muslime sich beleidigt fühlten, jedoch, wer in Europa lebe, müsse die Pressefreiheit ertragen.

16.03.2006 | Nachrichten>International
Irak-Krieg fordert hunderttausende von Todesopfern
Bei den Angriffskriegen der USA gegen den Irak kamen vermutlich über 200 000 Menschen ums Leben

Einer im Oktober 2004 in der Zeitschrift „The Lancet“ veröffentlichten Studie zu Folge, wurden durch den Angriffskrieg der USA mindestens 100.000 Iraker getötet. Die gleiche Zahl wurde vor kurzem von einer AP-Meldung bestätigt, die sich unter anderem auf die Aussagen des ehemaligen Leiters des Leichenschauhauses der irakischen Hauptstadt Baghdad, Dr. Faik Baker, beruft. Seit Beginn des Krieges im Jahr 2003 ist die Zahl der Toten jedes Jahr angestiegen. Im Jahr 2003 wurden alleine in Bagdad 6000 Iraker getötet. Die Zahl der Toten stieg im Jahr 2004 auf 8000 und im Jahr 2005 sogar auf über 10 000. Seit Beginn des Krieges wurden somit allein in das Leichenschauhaus von Bagdad über 24.000 Tote eingeliefert.

15.03.2006 | Nachrichten>Deutschland
Grüne offen für Kopftuch im Polizeidienst
Grüne wollen mehr Muslime im Polizeidienst

Die Grünen haben erklärt, sie stünden dem Tragen von Kopftüchern bei Polizistinnen in Deutschland offen gegenüber.Die Grünen-Europapolitikerin Angelika Beer sagte der Berliner Tageszeitung: „Jeder sollte frei sein zu tragen, was er will. Eine Polizistin mit Kopftuch ist genauso ernst zu nehmen wie eine Lehrerin mit Kopftuch.“ Dem stimmte der migrationspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Josef Winkler, zu und sagte: „In Großbritannien ist es schon lange üblich, dass Polizisten, Soldaten und Richter indischer Herkunft einen Turban tragen. Warum sollte das nicht auch in Deutschland gehen?“

15.03.2006 | Nachrichten>International
Ihsanoglu kritisiert den “Doppelstandard” im Westen
Die Organisation der Islamischen Konferenz kritisierte den Doppelstandard der westlichen Regierungen

Der Generalsekretär der OIC, Ekmeleddin Ihsanoglu, teilte in einer Pressekonferenz in London mit, dass die grausamen Folterungen und Vergewaltigungen im Guantanamo-Gefängnis in Kuba, im Abu-Ghuraib-Gefängnis im Irak und in dem Gefängnis von Basra einen eindeutigen Doppelstandard aufzeigen würden. Ihsanoglu betonte, dass dies ein westliches und europäisches Problem sei und in angemessener Weise behandelt werden müsse. Die Werte des Westens sollten hier ebenfalls gelten und dazu beitragen, die globale Spannung zu verringern.

14.03.2006 | Nachrichten>Deutschland
Leitantrag der Grünen zur Integration
In einem Leitantrag fordern die Grünen die Anerkennung des Islams als gleichberechtigte Religion

Die Bündnisgrünen fordern in einem Leitantrag für den Länderrat, den kleinen Parteitag der Grünen, von Migrantenverbänden und religiösen Gruppen die Beteiligung an der Bekämpfung und Isolierung eines verfassungsfeindlichen „Islamismus“ in Deutschland. Mit dem Antrag wollen die Grünen ihre Position in der Integrations- und Islamdebatte bestimmen. Darin heißt es, verfassungsfeindlicher „Islamismus“ sei totalitär und richte sich gegen Gleichheit, Freiheit und die säkulare Moderne.

14.03.2006 | Nachrichten>Deutschland
Islamrat warnt vor Stimmenfang mit ausländerfeindlichen Parolen
Der Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland mahnte im Rahmen des Landtagswahlkampfes in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, nicht das Thema der Integration für Populismus zu verwenden

Der Ratsvorsitzende Ali Kizilkaya kritisierte die CDU, im Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt mit ausländerfeindlichen Parolen für Stimmen zu werben. „Das Thema Integration darf nicht für Populismus verwendet werden, sonst sind nachhaltige Spuren im Zusammenleben der Bürger zu befürchten“, warnte Kizilkaya.

08.03.2006 | Nachrichten>International
Schweiz debattiert über Beziehung zu Muslimen
Parteien in der Schweiz diskutieren über ihre Haltung zu Muslimen

Als Folge des Karikaturenstreits hat das Parteipräsidium der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP) beschlossen, ein Grundlagenpapier zum Umgang mit den Muslimen, das bereits vom CVP-Nationalrat Reto Wehrli ausgearbeitet worden war, zu vertiefen. In dem Papier fordert Wehrli unter anderem ein Verbot für den Bau von Minaretten und ein Kopftuchverbot. CVP-Präsidentin Doris Leuthard sagte: „Wir garantieren die Religionsfreiheit. Sie hat aber dort ihre Grenzen, wo die Prinzipien unseres freiheitlich-demokratisch verfassten Staates verletzt werden.“ Das Grundlagenpapier des CVP wurde von anderen Parteien kritisiert. FDP-Innenminister Pascal Couchepin sagte:

07.03.2006 | Nachrichten>Deutschland
CDU in Schleswig-Holstein will christliche Symbole erlauben und das Kopftuch verbieten
Die SPD will im neuen schleswig-holsteinschen Schulgesetz alle religiösen Symbole verbieten, die CDU nur das Kopftuch

Nun will auch Schleswig-Holstein sein Schulgesetz ändern. Doch die Parteien sind sich nicht einig. Anders als die SPD will die CDU, dass beim neuen Schulgesetz nicht die christlichen Symbole, sondern nur das Kopftuch verboten wird. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul sagte: „Das ist ein Konflikt, der schwierig wird. Ein gleichzeitiges Verbot von christlichen Symbolen ist mit uns nicht zu machen.“ Wadephul meinte, das Kopftuch sei nicht das anerkannte Symbol des Islam, sondern stehe auch für die Unterdrückung der Frau. „Mit der CDU wird es keine Gleichstellung des christlichen Kreuzes mit dem Kopftuch geben. Dazu sind wir nicht bereit“, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende.

07.03.2006 | Nachrichten>Deutschland
Einbürgerungsbewerber sollen Eid ablegen
Hessische CDU verlangt von Einbürgerungsbewerbern einen Eid auf die deutsche Verfassung

In der „Rosbacher Erklärung“ der CDU Hessen zur nächsten Kommunalwahl, die am Wochenende auf einem Parteitag verabschiedet wurde, fordern die Christdemokraten verpflichtende Integrationskurse für Einbürgerungsbewerber. Zudem sollen sie als „äußeres Zeichen“ ihres Bekenntnisses zum Grundgesetz einen Eid ablegen. „Wir haben keine Einbürgerung zum Nulltarif zu vergeben“, sagte der hessische Ministerpräsident Roland Koch.





07.03.2006 | Nachrichten>International
Amnesty klagt Besatzer im Irak an
14.000 Gefangene ohne Anklage – Folter an der Tagesordnung

Nach Angaben von Amnesty International sind mehr als 200 Personen im Irak bereits länger als zwei Jahre inhaftiert. Die Truppen seien auch für Folterungen verantwortlich. Laut dem 48-seitigen Bericht dürfen die Internierten in den ersten 60 Tagen ihrer Gefangenschaft keine Besuche von Anwälten oder Verwandten bekommen. Amnesty berichtete auch vom Fall eines 47-jährigen islamischen Predigers, der 2003 von amerikanischen Truppen festgenommen und gefoltert worden sei. Nach seiner Freilassung sei er im vergangenen Jahr dann vom irakischen Innenministerium festgesetzt und gefoltert worden. Beide Male sei er dann freigekommen, ohne dass Anklage erhoben wurde.

06.03.2006 | Nachrichten>International
Bosnien verlangt Gerechtigkeit
Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag hat mit den Anhörungen zur Völkermordklage Bosniens gegen Serbien-Montenegro begonnen

Bosnien klagte bereits im Jahre 1993 beim UN-Gerichtshof gegen dasehemalige Jugoslawien. Doch schon 2 Jahre daraufhin fielen acht tausend Muslime in Srebrenica einer Massenvernichtung zum Opfer. Die bosnische Landesregierung hat 2003 ihre Klage novelliert und brachte das Verfahren wieder ins Rollen. Die Prozessvertreter Bosniens vermuten, dass mindestens zwei Drittel der Verstorbenen während der Kriegszeit Opfer von Mord sind. Sollte der Gerichtshof sein Urteil für die Bosnier aussprechen, so droht Serbien-Karadag eine Bußgeldstrafe in Milliardenhöhe.






03.03.2006 | Nachrichten>Deutschland
Union und SPD legen in Kürze gemeinsamen Entwurf zum Antidiskriminierungsgesetz vor
Nach dem neuen Antidiskriminierungsgesetz der großen Koalition könnte Religion weiterhin kein gesetzliches Gleichbehandlungskriterium sein

Die Union und die SPD haben sich im Streit um das Antidiskriminierungsgesetz, bis auf wenige Streitpunkte, geeinigt. „Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz“ soll das neue Gesetz heißen, zu dem in Kürze ein Entwurf vorgelegt werden soll. Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach (CDU) sprach von einem guten Kompromiss zwischen EU-Richtlinien und dem Entwurf. „Die Koalition wird sich weitestgehend an die europäischen Vorgaben halten. Wo wir davon abweichen, lässt es sich sachlich begründen“, sagte Bosbach.

03.03.2006 | Nachrichten>International
Ort für erste Moschee in Slowenien steht fest
Die Stadtverwaltung in Lubljana hat über den Ort der ersten Moschee in Slowenien entschieden

Nachdem das slowenische Wochenmagazin „Mladina“ Anfang Februar die Prophetenkarikaturen nachgedruckt hatte, entschuldigte sich der slowenische Staatspräsident Janez Drnovsek bei den Muslimen. Auch muslimische Führer im Land riefen zur Mäßigung auf. Zur selben Zeit war über den Bau der ersten Moschee in Slowenien debattiert worden. Die Stadtverwaltung in Lubljana entschied nun über den Ort der ersten Moschee in Slowenien.







01.03.2006 | Nachrichten>International
Serbien wegen Völkermords vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag
Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat die Anhörungen zur Völkermord-Klage Bosnien-Herzegowinas gegen Serbien-Montenegro aufgenommen

Vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag haben am Montag die Anhörungen zur Völkermord-Klage Bosnien-Herzegowinas gegen Serbien-Montenegro begonnen. Die Regierung in Sarajewo wirft der damaligen jugoslawischen Regierung von Ex-Präsident Slobodan Milosevic vor, für das Kriegsverbrechen wie Folter, Mord, Vergewaltigungen und ethnische Säuberungen verantwortlich zu sein. Der juristische Vertreter Bosnien-Herzegowinas, Sakib Softic, erklärte: „Die Gewalt, die unser Land überrollt hat, hat den Charakter von Bosnien und Herzegowina zerstört und sicher einen wesentlichen Teil seiner nicht-serbischen Bevölkerung ausgelöscht.“






01.03.2006 | Nachrichten>International
Weltkirchenrat kritisiert Veröffentlichung der Prophetenkarikaturen
Das Ökumenische Rat der Kirchen (ÖRK) hat die Veröffentlichung der Prophetenkarikaturen kritisiert und zu einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen Christen und Muslimen aufgerufen

Bei der Vollversammlung des Weltkirchenrats im brasilianischen Porto Alegre haben zahlreiche Delegierte die Veröffentlichung der Prophetenkarikaturen kritisiert. In einer Stellungnahme des Ökumenischen Rats der Kirchen (ÖRK) hieß es, dass die Veröffentlichung der Prophetenkarikaturen, jedoch auch die gewaltsamen Proteste dagegen verurteilt würden. Zudem rief der Weltkirchenrat zu einem verstärkten Dialog und einer engeren Zusammenarbeit zwischen Christen und Muslimen auf.






01.03.2006 | Nachrichten>International
Türkischer Außenminister fordert mehr Schutz für Muslimein Europa
Der türkische Außenminister Abdullah Gül warnte vor einer wachsenden Islamphobie in Europa und forderte mehr Schutz für Muslime

Der türkische Außenminister Abdullah Gül beklagte eine wachsende Islamphobie in Europa und forderte mehr Schutz für Muslime. Die 20 Millionen Muslime in Europa, die sich wie eine verfolgte Minderheit fühlten, seien ungenügend vor Diskriminierung und Beleidigung geschützt, sagte Gül, der dieses Thema auch beim EU-Außenministertreffen in Salzburg im März erwähnen will.






01.03.2006 | Nachrichten>Deutschland
Fitness-Studio führt Deutschzwang ein
Ein Fitness-Studio in Bielefeld hat seine Kunden aufgefordert, ausschließlich Deutsch zu sprechen

Nach Angaben der Zeitung „taz“ habe ein Fitness-Studio in Bielefeld unter dem Vorwand der Integrationsförderung seine Kunden aufgefordert, ausschließlich Deutsch zu sprechen. Demnach durften zwei Kunden in dem Bielefelder Fitness-Studio in der Rohrteichstraße während dem Training nicht mehr Türkisch sprechen. Weil die beiden sich weigerten, bekamen sie zwei Tage später eine Kündigung des Vertrages zugeschickt, hieß es.