18.03.2007 Nachrichten>International
Palästinenser gründen neue Regierung
Palästinenser-Gruppen Hamas und Fatah haben eine Einheitsregierung gegründet

Nach langem Streit zwischen den Gruppen Hamas und Fatah ist die Bildung einer palästinensischen Einheitsregierung nun abgeschlossen. Laut der Kabinettsliste, die Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas vorgelegt wurde, wird Hani al Kawasm der neue palästinensische Innenminister. Er steht, wie auch der neue Außenminister Siad Abu Amir, der Hamas nahe. Der zukünftige Finanzminister ist Salam Fajad von der Fatah. Fajad ist ehemaliger Weltbank-Manager und wird von den USA und Europa geschätzt. Informationsminister wird Mustafa Barghuti. Aufgabengebiete wie Soziales, Gesundheit oder Religion sowie das Premiersamt erhielt die Hamas. Vizepremier wird Assam al Ahmed von der Fatah.

Die neue Regierung erklärte ihre Bereitschaft, mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten. Zugleich wolle man das Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung verwirklichen. Wichtiges Ziel sei die Rückkehr der Flüchtlinge. Außerdem werde man an der Freilassung von verschleppten israelischen Soldaten arbeiten. PLO-Abkommen und die Osloer Verträge würden respektiert.

Israel lehnt eine Zusammenarbeit mit der neuen Regierung aus Fatah und Hamas ab. (hv)