05.05.2006 Nachrichten>International
US-Senator will Irak spalten
US-Senator Joseph Biden: „Irak soll in drei autonome Regionen für Kurden, Schiiten und Sunniten aufgeteilt werden“

Der demokratische US-Senator Joseph Biden forderte die Aufteilung des Iraks in drei autonome Regionen für Kurden, Schiiten und Sunniten. Biden ist seit Jahren führendes Mitglied im Außenausschuss des US-Senats und war bereits mehrmals im Irak. Er hat außenpolitisch sehr viel Einfluss und werde möglicherweise für die nächsten Präsidentenwahlen im Jahr 2008 kandidieren. In einem Gastkommentar von Biden in der „New York Times“ heißt es: „Es wird immer klarer, dass Präsident Bush keine Strategie für einen Sieg im Irak hat. Er hofft vielmehr, dass er eine Niederlage vermeiden und das Problem seinem Nachfolger überlassen kann. Derweil wächst die Frustration der Amerikaner derart stark, dass am Ende womöglich sogar der Kongress einen schnellen Rückzug anordnen könnte – auch auf das Risiko hin, dass ein Bürgerkrieg ausbricht, der sich später zu einem regionalen Krieg ausweitet.“

Nach den jüngsten Umfrageergebnissen unterstützen nicht einmal mehr ein Drittel der Amerikaner Bushs Irakpolitik. Biden sagte: „Herr Bush hat jetzt drei Jahre damit verbracht, in Bagdad eine starke Zentralregierung aufzubauen. Doch es gibt bisher weder eine wirkliche politische Einigung noch eine Verbesserung der Sicherheitslage. Sie wird vielmehr immer schlimmer.“

Als Lösung schlug der US-Senator vor, drei autonome Gebiete und dazu eine überlebensfähige Regierung in Bagdad zu schaffen. Kurden, Sunniten und Schiiten sollen ihre jeweiligen Regionen selbstständig mit eigenen Verwaltungen, eigenen Sicherheitskräften und nach eigenen Gesetzen regieren. Für Verteidigungs- und Außenpolitik sowie für die Einnahmen aus Öl-Verkäufen soll die Zentralregierung zuständig sein. (hv)