01.05.2006 |Nachrichten>International
OSZE kritisiert Einbürgerungstest für Muslime
OSZE-Botschafter kritisierte bei seinem Deutschlandbesuch den Umgang mit Muslimen in Deutschland

Der OSZE-Beauftragte für die Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung von Muslimen, Ömür Orhun, hat in seinem Deutschlandbesuch den baden-württembergischen Einbürgerungsleitfaden kritisiert. Auch sagte Orhun, er habe seinen geplanten Deutschlandbesuch vorgezogen, weil in Deutschland auf die Kritik der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) an dem umstrittenen Einbürgerungstest nicht ausreichend gehört wurde.

Der OSZE-Beauftragte, der einen bundesweit einheitlichen Einbürgerungstest vorschlug, sagte: „Jeder Staat darf Einwanderern verfassungsrechtliche Fragen stellen. Es ist jedoch ein Verstoß gegen die Menschenrechte, jemanden nach seinen persönlichen Überzeugungen zu befragen.“

Orhun äußerte sich insgesamt unzufrieden über den Umgang mit Muslimen in Deutschland. Beispiele von missglückter Integration würden in der Öffentlichkeit übertrieben, sagte er.

Orhun habe mehrheitlich im Berliner Bezirk Neukölln große Integrationsprobleme festgestellt, wo es vor allem bei Familien aus ländlichen Regionen, die eng zusammenlebten und kein Deutsch sprechen, Integrationsprobleme gebe.

„Neukölln könnte als Labor dienen, die Probleme der Migration zu erforschen und anzugehen“, sagte der OSZE-Beauftragte.

Auch kritisierte er die Politik dafür, dass sie zu lange geleugnet habe, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist und erhofft nun von der Regierung, sich aktiv um Einwanderungsfragen zu kümmern. (hv)