News-Archiv
November 2005



15.11.2005 | Nachrichten>International
Leyla Sahin: „Ich bin auch Bürger dieses Landes“
Leyla Sahin träumt davon, einmal in die Türkei zurückzukehren, um für ihr Land zu dienen

Nachdem Leyla Sahin von Vorlesungen und Prüfungen an der Istanbuler Medizinhochschule ausgeschlossen worden war, klagte sie vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Das Gericht entschied zu Ungunsten der Klägerin, woraufhin sie in Berufung ging. Das neue Urteil bestätigte jedoch die erstinstanzliche Entscheidung. In einer Presseerklärung sagte die Betroffene: „Während es kein europäisches Land gibt, das eine Kopftuchverbot an Hochschulen hat und auch keins in Gespräch ist, erklärte das Gericht das Kopftuchverbot für verfassungskonform. Es ist traurig zu hören, dass die Türkei allein `ihren Umständen` entsprechend das Verbot ausführen könne.“






15.11.2005 | Nachrichten>Deutschland
Berliner Polizei nimmt Demonstranten fest, die gegen Menschenrechtsverletzungen in China protestieren
Nach einer Menschenrechtsaktion der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) anlässlich des Besuches des chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao in Berlin, hat die Polizei 40 uigurische Flüchtlinge festgenommen

Zum Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao in Berlin protestierte die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), zusammen mit aus China geflüchteten Uiguren und Mongolen gegen die Menschenrechtsverletzungen in China. Der Protest richtete sich ebenfalls gegen die Internetzensur in China, wodurch über Menschenrechtsverletzungen an ethnischen und religiösen Minderheiten nicht berichtet werden kann. Nach dem Protest wurden 40 Uiguren festgenommen.





14.11.2005 | Nachrichten>Deutschland
Blumen - die schönste Sprache der Welt
Studenten der Johann Wolfgang Goethe Universität Frankfurt/Main teilten anlässlich des Ramadan-Fests der Muslime Rosen und Bonbons auf dem Campus aus

In Zeiten, in denen offener und kritischer Dialog der Religionen und Kulturen nie so wichtig war wie heute, bemühten sich engagierte Studierende der Johann Wolfgang Goethe (JWG) Universität Frankfurt/Main muslimischen Glaubens, einen demonstrativen Beitrag zur Dialogarbeit zu leisten.

Mit Idul-Fitr feierten Muslime das Ende des Fastenmonats Ramadan. Studierende der JWG wollten nicht nur mit Familie und Freunden feiern. Mit roten Rosen und süßen Bonbons ausgestattet gingen sie am zweiten Tag des Ramadanfests auf den Uni-Campus und überraschten vorbeigehende Passanten mit den Präsenten. Muslime wie auch Nicht-Muslime nahmen die Geschenke gerne entgegen, wobei manch einer dem Anlass nicht kundig war.





14.11.2005 | Nachrichten>International
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) handelt zwiespältig
Die Türkei wird aufgrund der Diskriminierung von religiösen Minderheiten und der Gleichgültigkeit gegenüber der Religionsfreiheit von dem EGMR des öfteren ermahnt. Hat selbst aber im Fall Leyla Sahin versagt

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) im Fall Leyla Sahin ist mit Religions-, Handlungs- und Bildungsfreiheit nicht zu vereinen. Dass die Richter in dem Kopftuchverbot an türkischen Hochschulen keinen Verstoß gegen das Grundrecht auf Religionsfreiheit sehen, sorgte in den Reihen der Befürworter des Verbots für Freude. Bei den Gegnern jedoch löste es Enttäuschung und scharfe Kritik aus.

Der Anwalt der Klägerin Hüsnü Tuna, der zugleich Vorsitzender des Vereins für Recht ist, erklärte, dass bei der Entscheidung des Gerichts die Urteile des türkischen Verfassungsgerichts sowie die Verfahrensweisen der Anwaltskammern in der Türkei eine Rolle gespielt haben.





14.11.2005 | Nachrichten>International
Beck will Ausbildungschancen von ausländischen Jugendlichen verbessern
Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Marieluise Beck (Grüne) beklagt, dass ausländische Jugendliche bei der Lehrstellensuche gegenüber deutschen Jugendlichen benachteiligt werden

In einer Pressemitteilung bezüglich der anhaltenden Ausschreitungen in Frankreich erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Marieluise Beck, dass trotz aller Integrationsprobleme, wie zum Beispiel auf dem Arbeits- und Ausbildungsmarkt, die Situation in Deutschland nicht aussichtslos sei. Um diese und andere Integrationsprobleme zu lösen, müsse man sich den Problemen konkret zuwenden. Falsch dagegen seien verbale Ausgrenzungen zur Lösung von sozialen Verwerfungen, wie die des französischen Innenministers Nicolas Sarkozy, kritisierte Beck.

12.11.2005 | Nachrichten>International
Dänemark fordert von Einwanderern „Treue-Erklärung“
Die Asylpolitik in Dänemark hat sich zu eine der härtesten in Europa entwickelt

Die Regierung in Dänemark hat angekündigt, sie wolle in Zukunft von Einwanderern eine „Treue-Erklärung“ verlangen. „Die Erklärung zu Integration und aktiver Mitbürgerschaft in der dänischen Gesellschaft“ wurde am Freitag in Kopenhagen vorgestellt.

Darin heißt es unter anderem: „Ich weiß, dass es in Dänemark verboten ist, seine Kinder zu schlagen. Ich weiß, dass der Zwang bei der Anbahnung einer Ehe in Dänemark strafbar ist. Ich erkenne an, dass die dänische Gesellschaft scharf Abstand von Terrorhandlungen nimmt und dass jeder Bürger die Pflicht zur Bekämpfung von Terrorismus hat“.




12.11.2005 | Nachrichten>Deutschland
Pisa-Studie entfacht Diskussionen über „sozialen Status“
Die Ergebnisse der Pisa-Studie haben gezeigt, dass in keinem anderen Industriestaat die Leistungen der Schüler so sehr vom sozialen Status abhängig sind, wie in Deutschland

Die Ergebnisse der zweiten deutschlandweiten Pisa-Studie haben gezeigt, dass die Leistungen der Schüler von ihrem sozialen Status sehr stark beeinflusst werden und führten deshalb zu heftigen Diskussionen.

Der Abgeordnete des Europa-Parlaments, Cem Özdemir (Die Grünen) kritisierte die Chancenungleichheit der Schüler und bezeichnete sie als eine Menschenrechtsverletzung, von der auch zahlreiche Schüler von Einwandererfamilien betroffen seien. Schüler, die nicht von ihren Eltern materiell unterstützt werden können, sollten daher aus demographischen und moralischen Gründen von der Gesellschaft und vom Bildungssystem unterstützt werden. Dabei spiele es überhaupt keine Rolle, aus welcher sozialen Schicht oder ethnischen Gruppe ein Schüler komme, so Özdemir.





11.11.2005 | Nachrichten>International
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte billigt Kopftuchverbot an türkischen Hochschulen
Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hat die Klage einer muslimischen Studentin zurückgewiesen, die wegen ihres Kopftuchs an der Universität Istanbul von Vorlesungen und Prüfungen ausgeschlossen worden war

Auch in zweiter Instanz hat nun das Straßburger Gericht die Klage von Leyla Sahin, einer muslimischen Medizinstudentin, die wegen des Tragens eines Kopftuchs an der Universität Istanbul nicht an Vorlesungen und Prüfungen teilnehmen durfte, zurückgewiesen. Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs urteilte, dass es kein Verstoß gegen die Grundrechte auf Bildung und Religionsfreiheit sei, muslimische Studentinnen mit Kopftuch von Hochschulen auszuschließen. Zuvor hatte die Kleine Kammer des Gerichts die Klage im Juni 2004 zurückgewiesen, worauf Leyla Sahin in Berufung ging.





11.11.2005 | Nachrichten>Deutschland
Stellungnahme der Evangelischen Kirchen zum Kopftuchverbot

Die evangelischen Landeskirchen in Nordrhein-Westfalen haben in einer Stellungnahme ihre Position zum geplanten Kopftuchverbot in Nordrhein-Westfalen erklärt. Darin heißt es, dass die Klärung der Kopftuchfrage äußerst schwierig sei, da es sich dabei, ihrer Ansicht nach, um ein für unterschiedliche Deutungen offenes Symbol handele.

Weiterhin hieß es, dass öffentliche Schulen keine religionsfreien Räume seien. Musliminnen, die aus religiöser Überzeugung ein Kopftuch tragen, könnten sich daher auf die Religionsfreiheit im Grundgesetz berufen.





11.11.2005 | Nachrichten>Deutschland
EKD-Ratsvorsitzender fordert Muslime auf, sich von Gewalt zu distanzieren
Huber: „Im Islam herrscht die Auffassung, dass Gewalt legitim ist“

Es gibt keine andere Religionsgemeinschaft in Deutschland, die sich so deutlich und so oft von religiös motivierter Gewalt distanziert hat wie die muslimische. Trotzdem aber wird sie immer wieder erneut dazu aufgefordert, sich von Gewalt zu distanzieren, als letztes vom EKD-Ratsvorsitzenden Wolfgang Huber. Huber forderte nicht nur eine Distanzierung zu religiös motivierter Gewalt, er warf den Muslimen sogar vor, es sei sehr schwierig auch nur mit ihnen darüber zu reden.





10.11.2005 | Nachrichten>Deutschland
Beckstein warnt vor gewalttätigen Ausschreitungen in Deutschland
Politiker beklagen: „Becksteins Politik trägt zum Konflikt bei“

Bayerns Innenminister Günther Beckstein warnte vor gewaltbereiten Jugendlichen, die in Deutschland, ähnlich wie in Frankreich, Unruhen stiften könnten. Er befürchte dies, da es auch in Deutschland Parallelgesellschaften gebe, räumte aber zugleich ein, dass die Politik bei der Integration nicht erfolgreich war. Zudem drohte er Migranten, die sich entsprechenden Integrationskursen verweigerten, noch härter zu bestrafen, als nur das Arbeitslosengeld oder die Sozialhilfe zu kürzen.




09.11.2005 | Nachrichten>Deutschland
Union und SPD einig über EU-Beitrittsverhandlungen mit „offenem Ausgang“
CSU-Generalsekretär: Union und SPD haben sich geeinigt, dass die EU-Beitrittsverhandlungen mit Ankara mit einem „offenen Ausgang“ geführt werden

CSU-Generalsekretär Markus Söder teilte mit, dass Union und SPD sich bei der deutschen Haltung zu den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei geeinigt haben. Dabei seien viele Fragen geklärt worden, sagte er. Demnach würden die seit 3. Oktober laufenden Verhandlungen mit Ankara mit einem „offenen Ausgang“ geführt. Außerdem gebe es keinen „Automatismus“ für eine Aufnahme der Türkei in die EU, so der CSU-Politiker.





08.11.2005 | Nachrichten>International
Nach dem Erdbeben in Pakistan

Nach dem Erdbeben in der Region um Pakistan, Kaschmir, Afghanistan und Indien wurden wir als Hilfsteam mit einer Soforthilfe in Höhe von 30.000 Euro nach Islamabad, der Hauptstadt von Pakistan, gesandt.

Dort wurden wir beauftragt, die Erdbebenzentren zu untersuchen, mit den zuständigen Behörden für das Katastrophenmanagement und den Hilfsorganisationen zu reden und den Opfern zu helfen. Ohne Zeit zu verlieren, fuhren wir nach Azad Kaschmir. Unsere erste Station war die vom Erdbeben sehr stark betroffene Stadt Muzaffarabad.





07.11.2005 | Nachrichten>Deutschland
Berliner Schulsenator will Ethik als Pflichtfach
Kritiker finden Rahmenplanentwurf des Berliner Schulsenators für den Ethikunterricht zu monokulturell

Der Berliner Schulsenator Klaus Böger (SPD) will, dass der Ethikunterricht an Berliner Schulen ab dem nächsten Schuljahr ab der siebten Klasse zum Pflichtfach wird. Kritiker behaupten aber, dass der Rahmenplanentwurf des Schulsenators für den Ethikunterricht nicht geeignet für die Berliner Schulen sei. Der Lehrplan gebe wenig Platz für Religion und sei zu monokulturell. Deshalb hätten sie das „Forum gemeinsames Wertefach für Berlin“ gegründet.

05.11.2005 | Nachrichten>Deutschland
„Imam wurde zu Unrecht ausgewiesen“
Das Verwaltungsgericht Bremen hat einem Imam, der gegen seine Ausweisung geklagt hatte, Recht gegeben

Das Verwaltungsgericht Bremen hat der Klage eines Imams in Bremen, der wegen seiner Ausweisung vor das Gericht zog, Recht gegeben. Das Gericht entschied, dass die Ausländerbehörde bei ihrer Ausweisung gegen den Imam im Februar sehr viele Fehler gemacht habe. Auch wurden die Bescheide über die nachträglich befristete Aufenthaltserlaubnis und über die angedrohte sofortige Abschiebung, die dem Mann während eines Heimatbesuchs zugeschickt wurden, aufgehoben.

Die Justiziarin des Stadtamtes verteidigte dagegen, die Ausweisung sei zu Recht erfolgt, und erklärte gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts angehen zu wollen.





05.11.2005 | Nachrichten>Deutschland
Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen NRW (LAGA) gegen
LAGA NRW: „Christlich abendländliche Symbole zuzulassen und gleichzeitig das Kopftuch zu verbieten ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar“

Die Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen NRW (LAGA) hat in einer Presseerklärung ein generelles Kopftuchverbot für muslimische Lehrerinnen in Nordrhein-Westfalen klar abgelehnt.

Darüber hinaus kritisierte sie die Bevorzugung des Christentums, weil die Darstellung christlicher und abendländischer Bildungs- und Kulturwerte oder Traditionen, im Gegensatz zum islamischem Kopftuch, weiterhin erlaubt sein sollen. Dies sei nach Ansicht der LAGA mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.





04.11.2005 | Nachrichten>International
Rat der Muslime in Großbritannien warnt vor zu scharfen Anti-Terror-Gesetzen
Britischer Rat der Muslime: „Scharfe Anti-Terror-Gesetze sind kontraproduktiv“

Abdurahman Jafar, ein führendes Mitglied im Rat der Muslime in Großbritannien, warnte vor zu scharfen Anti-Terror-Gesetzen. Dadurch könnten Muslime sich entfremdet fühlen, so dass sie nicht mehr mit den Behörden bei der Terrorbekämpfung zusammenarbeiten, erklärte er.

Seit den Anschlägen in London am 7. Juli will die britische Regierung viel schärfere Anti-Terror-Gesetze einführen. Demnach soll man Verdächtige künftig ohne Anklage bis zu drei Monaten inhaftieren können. Auch soll jegliche Glorifizierung von Terror als Straftat gelten.





03.11.2005 | Nachrichten>Deutschland
Chancenungleichheit zwischen reichen und armen Schülern
Pisa-Test: „Kinder aus der Oberschicht haben viel höhere Chancen ein Gymnasium zu besuchen, wie Kindern ärmerer Familien“

Ein zweiter Pisa-Bundesländer-Vergleich hat gezeigt, dass bei Kindern reicher Eltern, selbst bei gleicher Intelligenz und Wissensstand, eine viermal so große Wahrscheinlichkeit besteht, ein Gymnasium zu besuchen, wie bei Kindern ärmerer Familien.

Außerdem wurde beobachtet, dass die Chancenungleichheit immer größer wird. In Fächern wie Mathematik oder Naturwissenschaften sind die Kinder reicherer Eltern, wie zum Beispiel Akademikern und Führungskräften, inzwischen Gleichaltrigen aus Arbeiterfamilien im Bundesdurchschnitt über 100-Pisa-Punkte voraus, was einem Lernfortschritt von mehr als zwei Schuljahren entspricht.





02.11.2005 | Nachrichten>Deutschland
Regelung islamischer Feiertage in den öffentlichen Schulen, Betrieben und in der Verwaltung

Gegenwärtig leben nach Schätzungen der Bundesregierung etwa 2,8 bis 3,2 Millionen Menschen muslimischen Glaubens in der Bundesrepublik (BT-Drs. 14/4530, S. 5f., genaue Zahlen liegen nicht vor) . Diese religiöse Minderheit besteht größtenteils aus den in den vergangenen Jahrzehnten in Deutschland heimisch gewordenen Ausländern. Für die Integration der dauerhaft und rechtmäßig in Deutschland lebenden Ausländer sind die Fragen von Kultur und Religion von zentraler Bedeutung. Die islamischen Feiertage stellen hierbei eine zentrale Rolle dar.

01.11.2005 | Nachrichten>Deutschland
Tübinger Polizeipräsident ruft zum Denunzieren von Muslimen auf
Nachbarn sollen bei Bartwuchs und orientalischen Hüten der Polizei gemeldet werden

Einem Bericht des „Schwäbischen Tagblatts“ nach rief der Polizeipräsident des Regierungsbezirks Tübingen, Dietrich Moser von Filseck, in einem Vortrag im Tübinger Museum die Anwesenden dazu auf, der Polizei einen Tipp zu geben, „wenn Ihnen etwas sehr merkwürdig vorkommt, wenn der Nachbar sich einen Bart wachsen lässt und beginnt, sich etwas orientalisch anmutende Hüte aufzusetzen“.

Vorher warnte er vor einer „islamischen Parallelgesellschaft“ und einem „islamisch fundierten Extremismus“, die die innere Sicherheit bedrohen sollen, obwohl er selbst erklärte, dass der größte Teil der Staatsschutzdelikte auf das Konto der Rechtsradikalen gehe. Ihm würden jedoch die Straftäter, die in der Öffentlichkeit mit Nazi-Symbolen auffielen, keine besonderen Sorgen bereiten.





01.11.2005 | Nachrichten>Deutschland
Kopftuchverbot stößt bei Muslimen auf Kritik
Islamratsvorsitzender: „Nicht weil sich die Muslime verweigert haben, sondern weil es keine Konzepte gibt, ist der Islam in Deutschland längst nicht integriert“

Beim traditionellen Fastenbrechen im Ramadan, zu dem der Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ) nach Buchheim eingeladen hatte, hat der Islamratsvorsitzende Ali Kizilkaya das geplante Kopftuchverbot in Nordrhein-Westfalen erneut kritisiert. Außerdem beklagte er sich darüber, dass muslimischen Kindern kein Islamunterricht erteilt werde.